§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der JuNa Web UG (haftungsbeschränkt), Fürther Straße 27, 90429 Nürnberg (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber.
(2) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB kommen nicht zustande.
(3) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Nach einer Anfrage erstellt der Auftragnehmer ein individuelles Angebot. Der Vertrag kommt durch die Annahme dieses Angebots in Textform zustande.
(3) Die im Angebot genannten Preise gelten für den dort beschriebenen Leistungsumfang. Änderungen des Umfangs während des Projekts werden gesondert vereinbart.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der Auftragnehmer erbringt die im Angebot beschriebenen Leistungen, insbesondere Konzeption, Gestaltung und technische Umsetzung von Websites.
(2) Im Leistungsumfang enthalten ist eine Korrekturrunde für das Design. Weitere Korrekturschleifen werden nach Aufwand berechnet, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Rechtsberatung ist nicht Gegenstand des Vertrags. Der Auftragnehmer setzt rechtliche Anforderungen technisch um, prüft aber keine Rechtstexte auf inhaltliche Richtigkeit. Die Verantwortung für Impressum, Datenschutzerklärung und sonstige Pflichtangaben liegt beim Auftraggeber.
(4) Hosting und Domainregistrierung werden über Drittanbieter bereitgestellt. Deren Bedingungen gelten ergänzend.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte rechtzeitig und in geeigneter Form bereit, insbesondere Texte, Bilder, Logos und Zugänge.
(2) Der Auftraggeber versichert, dass er an allen überlassenen Inhalten die erforderlichen Rechte besitzt. Er stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Rechtsverletzung durch diese Inhalte entstehen.
(3) Verzögert sich das Projekt, weil erforderliche Inhalte oder Freigaben ausbleiben, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Sofern nichts anderes vereinbart ist, werden 50 Prozent des Auftragswerts bei Projektbeginn und der Restbetrag nach Fertigstellung fällig.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen sowie laufende Leistungen bis zum Ausgleich auszusetzen.
§ 6 Laufende Betreuung (Care-Pakete)
(1) Betreuungsleistungen werden als monatlich abzurechnende Dauerleistung erbracht.
(2) Der Vertrag über Betreuungsleistungen läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden.
(3) In einem Abrechnungszeitraum nicht genutzte Kontingente, etwa für Content-Änderungen, verfallen zum Monatsende und werden nicht übertragen.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Abnahme
(1) Nach Fertigstellung stellt der Auftragnehmer die Leistung zur Abnahme bereit.
(2) Der Auftraggeber prüft die Leistung und erklärt die Abnahme innerhalb von 10 Werktagen in Textform oder benennt konkrete Mängel.
(3) Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung oder wird die Website in Betrieb genommen, gilt die Leistung als abgenommen.
§ 8 Nutzungsrechte
(1) Der Auftraggeber erhält mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen.
(2) Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, die erstellten Arbeiten zu Referenzzwecken zu nennen und abzubilden, sofern der Auftraggeber dem nicht in Textform widerspricht.
(3) An eingesetzten Standardkomponenten, Bibliotheken und Schriften bestehen die Rechte der jeweiligen Urheber. Erforderliche Lizenzen werden im Angebot ausgewiesen.
§ 9 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Abnahme.
(3) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch Änderungen des Auftraggebers oder Dritter, durch unsachgemäße Nutzung oder durch Ausfälle bei Drittanbietern entstehen.
§ 10 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(4) Der Auftragnehmer haftet nicht für die ständige Verfügbarkeit der Website, soweit Ausfälle auf Umstände beruhen, die er nicht zu vertreten hat, insbesondere Störungen bei Hosting-Anbietern.
§ 11 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
(1) Beide Parteien beachten die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
(2) Soweit der Auftragnehmer im Rahmen der Betreuung Zugriff auf personenbezogene Daten des Auftraggebers oder von dessen Websitebesuchern erhält, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Nürnberg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
